Analyse zu Auswirkungen von Zeitknappheit: "Souverän ist, wer über die Zeit verfügt"
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Politische Theorie ist unter der Überschrift „Souverän ist, wer über die Zeit verfügt“ ein Beitrag von Matthias Lemke, Dozent an der Akkon Hochschule, erschienen. Zusammen mit seinen Co-Autorinnen Tamara Ehs und Ece Göztepe geht Lemke der Frage nach, wie sich die Verknappung von Zeit im Ausnahmezustand auf politische Systeme auswirkt und unter welchen Bedingungen dabei eine Erosion demokratisch-rechtsstaatlicher Qualität zu beobachten ist.
Matthias Lemke lehrt an der Akkon Hochschule als akademischer Mitarbeiter und Dozent in den Studiengängen Management in der Gefahrenabwehr B.Sc. sowie Führung in der Gefahrenabwehr und im Krisenmanagement M.Sc.. Im Beitrag, erschienen in der Zeitschrift für Politische Theorie, wurden für Österreich, die Türkei und Deutschland im Zeitraum der Corona-Pandemie ausnahmezustandliche Maßnahmen vergleichend ausgewertet. Es zeigten sich dabei zwei zentrale Befunde:
- Erstens beruht die Entdemokratisierung im Ausnahmezustand systemunabhängig ursächlich auf der Verknappung von Zeit, erschöpft sich aber nicht in ihr. Die politikwissenschaftliche Analyse der Zeitlichkeit des Ausnahmezustandes kann sich daher nicht auf die Betrachtung von Zeitlichkeit beschränken, sondern muss die durch Beschleunigung beziehungsweise Verknappung der Ressource Zeit eröffneten beziehungsweise forcierten Fehlerquellen von Regierungshandeln miteinschließen.
- Zweitens wirken Rechtsbrüche im Ausnahmezustand über die akute Krisensituation hinaus. Bleiben sie ungeahndet, erodieren sie die demokratisch-rechtsstaatliche Qualität nachhaltig. Um den Ausnahmezustand als Rechtsnorm dem Zeitdruck der akuten Krise und auch dem spontanen politischen Zugriff zu entziehen, empfiehlt sich seine vorzeitige krisenfeste Kodifizierung.
Die Zeitschrift für Politische Theorie (Verlag: Barbara Budrich) beinhaltet Review-Essays, Interviews und Streitgespräche, Konferenz- und Länderberichte usw. und eröffnet das Thema Politische Theorie für Lehrende, Studierende und Forschende aus Politikwissenschaften, Soziologie, Geschichte und weiteren benachbarten Fächern.
